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Sitzungstermine des Gemeinderates 2017

Die Sitzungen des Obertrubacher Gemeinderates werden im Jahr 2017 an den folgenden Tagen stattfinden: 11.01., 08.02., 08.03., 05.04., 03.05., 07.06., 05.07., 26.07., 06.09., 04.10., 08.11. und 13.12. (jeweils Mittwoch). Terminänderungen sind möglich, können jedoch dem Mitteilungsblatt bzw. den öffentlichen Bekanntmachungen entnommen werden.

Anträge müssen der Gemeindeverwaltung jeweils spätestens eine Woche vor dem Sitzungstag vorliegen.

 

Die Mitglieder des Gemeinderates und die Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie hier

 

Nachfolgend finden Sie Berichte zu den Sitzungen des Gemeinderates  Obertrubach vom

 

13.01.2016

17.02.2016

 16.03.2016 13.04.2016  11.05.2016  08.06.2016
 06.07.2016

  27.07.2016

  07.09.2016 12.10.2016  09.11.2016  07.12.2016
11.01.2017

 

       
 

 

       

  

Sitzung am 13.01.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 13.01.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit den folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf den Brand in Bärnfels am 12.01.2016 ein und dankte den Feuerwehren und Helfern für ihren aufopferungsvollen Einsatz im Namen des gesamten Gemeinderates. Grüner berichtete, dass die Arbeiten am Breitbandausbau und am Schloßberg derzeit aufgrund des Wetters ruhen müssten. Überdies teilte er dem Gemeinderat mit, dass die Zahl der Asylsuchenden in Obertrubach Mitte Januar auf 50 Personen steigen werde, da Neuankömmlinge aus Syrien zu erwarten seien. Entlang des Geh- und Radweges zwischen Bärnfels und Herzogwind sollen in den nächsten Wochen eine Sitzgruppe und ein Hundekotbeutelspender aufgestellt werden.

Breitbandausbau Obertrubach

Zu diesem Tagesordnungspunkt stellte Herr Dipl.-Ing. Gentner von der Firma Corwese, die die Gemeinde schon beim Antragsverfahren zum Breitbandausbau betreut hatte, einen sog. Masterplan vor. Herr Gentner betonte in seinem Vortrag, dass die Gemeinde Obertrubach nach Fertigstellung des Ausbaus über die derzeit bestmögliche Technik verfügen werde, gab allerdings zu bedenken, dass die Zukunft in der FttH-Technologie („fibre to the home“), also der Anbindung jedes Hauses an ein Glasfasernetz läge. Ein Masterplan, der für eine Gemeinde aufgestellt werden könne, sei eine Anleitung der Gemeinde, wo künftig Leerrohre – bspw. im Rahmen von anderen Bauarbeiten – verlegt werden könnten, um für den Auf- und Ausbau eines FttH-Glasfasernetzes gerüstet zu sein.

Der Gemeinderat bat die Firma Corwese, ein Angebot für einen solchen Masterplan zu erstellen.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen dem Gemeinderat zwei Bauanträge vor. Der Gemeinderat erteilte der Errichtung der beiden beantragten Einfamilienhäuser im Obertrubacher Baugebiet „Brunnacker“ jeweils das gemeindliche Einvernehmen und ließ dabei die Abweichungen von den Festsetzungen vom Bebauungsplan in wenigen Punkten zu.

Gemeindliches Rechnungs- und Prüfungswesen

Am 30.11.2015 und 07.12.2015 führte der Rechnungsprüfungsausschuss die örtliche Rechnungsprüfung zum Haushaltsjahr 2014 durch. Der Gemeinderat behandelte nun den Bericht des Ausschusses sowie den Erledigungsbericht der Verwaltung hierzu. Mit einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat den Ausführungen der Gemeindeverwaltung zu und stellte die Jahresrechnung 2014 gemäß den Vorgaben der Bayerischen Gemeindeordnung fest. Daneben beschloss der Gemeinderat, über die Entlastung nach der überörtlichen Rechnungsprüfung befinden zu wollen.

Bericht der gemeindlichen Jugend- und Seniorenbeauftragten

Über die Jugendarbeit berichteten dem Gemeinderat die gemeindlichen Jugendbeauftragten, Kristina Schmidt und Marc Maier. Insbesondere das Ferienprogramm erfreue sich großer Beliebtheit und solle auch im Jahr 2016 wiederholt werden. Der Bericht der gemeindlichen Seniorenbeauftragten wurde verschoben.

 

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 Sitzung am 17.02.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 17.02.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit den folgenden Themen:

Bericht des erstens Bürgermeisters

Bürgermeister Grüner ging in seinem Bericht insbesondere auf den Fortschritt des Breitbandausbaus ein und verkündete, dass die Tiefbauarbeiten abgeschlossen seien und die Multifunktionskästen inzwischen stünden.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zum diesem Tagesordnungspunkt lagen dem Gemeinderat u. a. zwei Bauanträge vor. Den beantragten Errichtungen zweier Einfamilienhäuser in Geschwand und Untertrubach erteilte der Gemeinderat jeweils das gemeindliche Einvernehmen.

Breitbandausbau

Bereits in der Sitzung am 13.01.2016 wurde der Gemeinderat über sog. Masterpläne für den weiteren Breitbandausbau unterrichtet. Nun beauftragte das Gremium einstimmig das Büro Corwese mit der Erstellung eines solchen Masterplanes für das Gemeindegebiet.

Freiwillige Feuerwehren – Anschaffungen im Jahr 2016

Der Gemeinderat billigte die von den Feuerwehren Obertrubach, Geschwand, Bärnfels und Wolfsberg gewünschten Anschaffungen für das Jahr 2016 i. H. v. rund 7.000,00 EUR einstimmig.

Einzäunung des Friedhofes Obertrubach

Nach mehrmaligen Schäden an Grabpflanzungen durch Rehe soll nach Fertigstellung der Bauarbeiten am Schloßberg ein Zaun um den gemeindlichen Teil des Friedhofes errichtet werden.

Bericht der gemeindlichen Seniorenbeauftragten

In Vertretung für Herrn Walter Hofmann berichtete Gemeinderatsmitglied Heike Habermann über die Arbeit der Seniorenbeauftragten und richtete dabei den Fokus auf die Beratung und die Zusammenführung der Senioren in der Gemeinde.

Die nächste Gemeinderatssitzung wird am Mittwoch, den 16.03.2016 stattfinden.

 

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Sitzung am 16.03.2016

Bericht des Ersten Bürgermeisters

In seinem Bericht gab Bürgermeister Grüner u. a. bekannt, dass für Gemeindearbeiter und Schulhausmeister Hans Brütting ein Dienstfahrzeug angeschafft wurde.

Kommunales Haushaltswesen – Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016 nebst Anlagen und Finanzplan

Bürgermeister Grüner berichtete von der ausgiebigen Beratung des Haushaltsentwurfes durch den gemeindlichen Haupt- und Finanzausschuss in dessen Sitzung am 10.03.2016 und stellte in seiner Haushaltrede den vorliegenden Entwurf des Haushaltes vor. Besonderen Wert legte er dabei auf die Feststellung, dass die Gemeinde Obertrubach keine neuen Kredite oder Darlehen aufnehmen müsse, sondern weiterhin Altschulden tilge. Trotz der soliden Haushaltsführung werde auch im Jahr 2016 kräftig investiert, so sei heuer bspw. mit der Fertigstellung der Großprojekte Breitbandausbau und Sanierung des Schlossberges zu rechnen. Daneben werde die Sanierung der Trubachtalstraße ebenso in Angriff genommen wie der Ausbau der Ortsdurchfahrt Wolfsberg oder die Sanierung gemeindlicher Liegenschaften im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes. Bürgermeister Grüner gab zu bedenken, dass die Gemeinde weiterhin von den Zuwendungen des Freistaates abhängig sei. Ohne Zuweisungen wie bspw. die Schlüsselzuweisung wäre es der Gemeinde nicht möglich, ihre Aufgaben im erforderlichen Umfang zu erfüllen.

Der einstimmig beschlossene Haushalt für das Jahr 2016 umfasst im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben i. H. v. 3.000.000 EUR und im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben i. H. v. 2.250.000 EUR.

Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung wird voraussichtlich im Mitteilungsblatt 05/2016 erfolgen.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Unter diesem Tagesordnungspunkt gewährte der Gemeinderat insgesamt drei isolierte Befreiungen von den Festsetzungen der Bebauungspläne Pottensteiner Weg (Bärnfels), Brunnacker (Obertrubach) und Pferdsleite (Obertrubach), da diese die Grundzüge der jeweiligen Planungen nicht berühren und städtebaulich vertretbar erscheinen. Überdies wurde einem Antrag auf Vollausbau eines Dachgeschosses in der Pferdsleite das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Egloffstein wurde keine Stellungnahme abgegeben.

Sonstiges

Bürgermeister Grüner informierte den Gemeinderat darüber, dass die nächste Sitzung des Gemeinderates am 13.04.2016 im Bärnfelser Schulhaus stattfinden werde.

 

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Sitzung am 13.04.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 13.04.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat, der in den Räumlichkeiten der Grundschule Bärnfels tagte, u. a. mit den folgenden Themen:

Bericht des erstens Bürgermeisters


Bürgermeister Grüner ging in seinem Bericht insbesondere auf den Fortschritt des Breitbandausbaus ein und verkündete, dass die Verlegearbeiten zwischenzeitlich komplett abgeschlossen werden konnten. Das schnelle Internet werde voraussichtlich im Juni 2016 in Betrieb genommen werden können. Außerdem wies Bürgermeister Grüner auf die wieder aufgenommenen Arbeiten am Schloßberg in Obertrubach und am Thonberg in Bärnfels hin.   

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Unter diesem Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat den Verkauf eines Gemeindegrundstückes im Bärnfelser Baugebiet „Pottensteiner Weg“ an eine einheimische Familie. Ferner sprach sich der Gemeinderat einstimmig dafür aus, zwei im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Nutzfläche gekennzeichnete Grundstücke bebaubar zu machen.  

Freiwillige Feuerwehr Obertrubach

Der Gemeinderat bestätigte den in der Dienstversammlung der Feuerwehrdienstleistenden der Freiwilligen Feuerwehr Obertrubach zum Stellvertreter des Kommandanten gewählten Christopher Göpfert gemäß den Vorgaben des Bayerischen Feuerwehrgesetzes in seinem Amt. Die Bestätigung wurde unter der Auflage erteilt, dass Herr Göpfert den erforderlichen Ausbildungslehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ an der Staatlichen Feuerwehrschule innerhalb eines Jahres absolviert.  

Friedhof Obertrubach

Der Gemeinderat beschloss die Errichtung eines Zaunes um den gemeindlichen Teil des Obertrubacher Friedhofes, um das weitere Eindringen von Wildtieren zu verhindern.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung des nicht-öffentlichen Sitzungsteiles führte Schulleiter Joachim Neuner die Gemeinderatsmitglieder durch die Grundschule.

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Sitzung am 11.05.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 11.05.2016, die im Konferenzraum des neuen Betriebshofes der Firma Schmetterling Reisen stattfand, befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit den folgenden Themen:


Bericht des erstens Bürgermeisters

Bürgermeister Grüner ging in seinem Bericht insbesondere darauf ein, dass die Regierung von Oberfranken im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes die Projekte „Energetische Sanierung von Rat- und Mehrzweckhaus“ sowie „Sanierung des Schulgebäudes“ zur Förderung ausgewählt habe. Nun müsse in den nächsten Wochen ein förmlicher Förderantrag gestellt werden. Außerdem betonte Bürgermeister Grüner die baldige Inbetriebnahme des schnellen Internets.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zum diesem Tagesordnungspunkt lagen dem Gemeinderat u. a. zwei Anträge vor. Der beantragten Errichtung von Dachgauben an einem Anwesen in Herzogwind wurde das gemeindliche Einvernehmen ebenso einstimmig erteilt wie der Nutzungsänderung des Wohn- und Gewerbehauses „Ottilie“ in Obertrubach. Dort soll künftig eine betreute Wohnanlage für 19 Senioren entstehen.

Straßen- und Wegeangelegenheiten

Der Gemeinderat beschloss, die Einziehung des in der Straßenbaulast der Anlieger stehenden öffentlichen Feld- und Waldweges „Großackerweg“ im Bereich des Gewerbegebietes Bergstraße zu beabsichtigen. Der Weg beginnt an der Abzweigung von der Staatsstraße 2260 und endet an der Nordspitze des Grundstückes Flur-Nummer 373 der Gemarkung Obertrubach.

Die Einziehung soll ausdrücklich erst nach Widmung des an der Südseite des Gewerbegebietes neu gebauten Weges erfolgen.

Kath. Kindergarten St. Marien

Auf Antrag von Herrn Pfarrer Wolf beschloss der Gemeinderat einstimmig, dem Katholischen Kindergarten Sankt Marien zur Anschaffung neuer Spielgeräte einen Zuschuss i. H. v. 5.530,37 EUR zu gewähren. Dies entspricht antragsgemäß der Hälfte der Summe des bei einem bewährten Spielgerätehersteller eingeholten Angebotes.

Verkehrsüberwachung – Antrag von Herzogwinder Bürgern

Dem Gemeinderat lag ein Antrag von Herzogwinder Bürgern vor, die zum Zwecke der Geschwindigkeitsreduzierung einfahrender Autos u. a. um die Aufstellung neuer und die Versetzung bestehender Schilder bzw. um die dauerhafte Anbringung einer Geschwindigkeitsmessanlage gebeten hatten. Der Gemeinderat erkannte das Problem des Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit als ein alle Ortsteile betreffendes und beauftragte die Verwaltung, eine Stellungnahme der Polizeiinspektion Ebermannstadt zu den beantragten Maßnahmen einzuholen. Über den Antrag soll dann unter den Gesichtspunkten dieser Stellungnahme in der nächsten Sitzung entschieden werden.

Nach dem nicht-öffentlichen Sitzungsteil gewährte Elmar Singer den Gemeinderatsmitgliedern eine Führung durch den neuen Schmetterlings-Betriebshof in der Obertrubacher Bergstraße.

 

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Sitzung am 08.06.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 08.06.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit den folgenden Themen:

 

Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Grüner informierte die Gemeinderatsmitglieder über aktuelle Geschehnisse und ging dabei insbesondere auf den abgeschlossenen Breitbandausbau sowie auf die Dorferneuerung Wolfsberg ein. Die an der Dorferneuerung beteiligten Stellen waren Anfang Juni zu einer Besprechung zusammengekommen. Seitens des Straßenbauamtes wurden kleinere Änderungen an der Planungen gewünscht, so soll die vorgesehene Querungshilfe weiter in Richtung Sportplatz verschoben werden, da im bisher angedachten Bereich kein Grunderwerb möglich sei. In diesem Zuge sei dann ein Teil der alten Staatsstraße für den Normalverkehr zu sperren bzw. zurückzubauen. Das Wasserwirtschaftsamt stimmte der derzeit geplanten Variante der Bachverlegung nicht zu. Seitens der Fachbehörde wird ein naturnaher Ausbau mit unbefestigten Ufern, Fischdurchlässigkeit usw. gefordert. Hierfür sind weitere Grundstücksverhandlungen notwendig.

 

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Dem Gemeinderat lagen zu diesem Tagesordnungspunkt zwei Bauanträge vor. Sowohl dem Antrag auf Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Geschwander Ortsmitte als auch dem Antrag auf Genehmigung der Errichtung einer Garage mit Carport in Linden erteilte das Gremium das gemeindliche Einvernehmen einstimmig.

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Sitzung am 06.07.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 06.07.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf den Breitbandausbau und den Tourismus ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Mehrere Unterpunkte hatte der Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt zu behandeln. Dem Antrag einer Herzogwinder Familie auf Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienhauses in Geschwand wurde aufgrund der Befolgung der Vorgaben des Bebauungsplanes „Anger“ ebenso das gemeindliche Einvernehmen erteilt wie dem Antrag auf Genehmigung der Anfüllung des östlich des Bärnfelser Sportplatzes gelegenen Grundstückes. Überdies wurde der Errichtung eines Doppelcarports in Bärnfels zugestimmt. Zur Bebaubarmachung zweier Geschwander Grundstücke wurde der Aufstellungsbeschluss zu einer sog. Einbeziehungssatzung gefasst.

Straßen- und Wegeangelegenheiten

Dem Gemeinderat lag hierzu eine von dreißig Obertrubacher Bürgern unterzeichnete Petition vor, wonach die Gemeindestraßen Hundsdorfer Weg und Leinberg unverzüglich und für die Anwohner kostenlos repariert werden sollten. Die Angelegenheit wird aus kommunalrechtlichen Gründen in der nächsten Gemeinderatssitzung erneut thematisiert werden.

Ferner stellte der Gemeinderat mit drei Gegenstimmen fest, dass die Ostumgehung Forchheim der Bundesstraße 470 nicht nur die angrenzenden Gemeinden, sondern in erheblichem Maße auch die Oberlandgemeinden des Landkreises und damit auch die Gemeinde Obertrubach betreffen würde. Er forderte deshalb, dass dieses Projekt wieder in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrs-wegeplanes aufgenommen wird, in der Hoffnung, dass in absehbarer Zeit eine für alle Beteiligten und Betroffenen akzeptable Lösung gefunden werde.

Standesamtswesen

Zum Standesbeamten und stellvertretenden Leiter des Standesamtes Obertrubach wurde Herr Verwaltungsoberinspektor Ulrich Meierhöfer bestellt.

Verkehrsüberwachung Herzogwind

Zwischenzeitlich wurde die westliche Ortseinfahrt Herzogwinds durch die Polizeiinspektion Ebermannstadt in Augenschein genommen. Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen seien nach Einschätzung der Polizei rechtlich schwierig oder kostenintensiv. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, den einfahrenden Verkehr mittels einer aufzeichnenden Messanlage zu überprüfen.

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Sitzung am 27.07.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 27.07.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf den Breitbandausbau und den Tourismus ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen dem Gremium vier Bauanträge vor. Dem Antrag eines Bärnfelser Gastronomiebetriebes auf Genehmigung der Errichtung einer Kfz-Unterstellhalle wurde ebenso das gemeindliche Einvernehmen erteilt wie dem Antrag einer Familie aus Bärnfels auf Teilabriss und Umbau eines ehemaligen Stallgebäudes. Der geplanten Erweiterung eines Wolfsberger Wohnhauses wurde ebenfalls zugestimmt. Der den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pferdsleite“ widersprechenden Errichtung eines Carports wurde unter einer Bedingung zugestimmt. Überdies wurden gegen die geplante Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gräfenberg keine Einwände erhoben.

Kommunales Rechnungswesen – Jahresrechnung 2015

Dem Gemeinderat wurden die zentralen Daten der Jahresrechnung 2015 eröffnet. Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit der örtlichen Prüfung bis 31.10.2016 beauftragt.

Straßen- und Wegeangelegenheiten

Aus kommunalrechtlichen Gründen musste die von 30 Obertrubacher Bürgern unterzeichnete Petition bzgl. einer sofortigen Reparatur der Oberflächen der Gemeindestraßen Hundsdorfer Weg und Leinberg erneut im Gemeinderat behandelt werden. Einstimmig wurde beschlossen, von der eingereichten Petition Kenntnis zu nehmen. Im Hinblick auf die Reparatur des Hundsdorfer Weges verwies der Gemeinderat auf die für die Jahre 2017 oder 2018 geplante städtebauliche Maßnahme, die eine umfangreiche Sanierung der Straße, des Kanals, der Wasserleitung usw. vorsehe. Hinsichtlich des Straßenbelages des Leinberges sah der Gemeinderat keinen über die routinemäßigen Ausbesserungsarbeiten hinausgehenden Handlungsbedarf.

Zur beitragsrechtlichen Klassifizierung der Straßen Hundsdorfer Weg und Leinberg wurde der Gemeinderat auf die geltende Rechtslage hingewiesen, wonach die Zuordnung einer bestimmten Straße zu einem in der Satzung vorgesehenen Straßentyp eine von der Verwaltung vorzunehmende Anwendung von Ortsrecht sei. Beschlossen wurde jedoch, der im Rahmen der baulichen Maßnahme im Hundsdorfer Weg erforderlich werdenden Klassifizierung der entsprechenden Straßenzüge eine Verkehrszählung zugrunde zu legen.

Ortsrecht – Gemeindliche Ausbaubeitragssatzung

Die neuen Möglichkeiten des Kommunalabgabengesetzes wurden dem Gemeinderat erläutert. Derzeit besteht aus Sicht des Gremiums kein Handlungsbedarf.

Die nächste Gemeinderatssitzung wird am Mittwoch, den 07.09.2016 stattfinden.

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Sitzung am 07.09.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 07.09.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf die Einrichtung eines sog. HotSpots in der Gemeinde, den Tourismus und die Baumaßnahme in der Trubachtalstraße ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lag dem Gremium ein Bauantrag bzgl. des Umbaus und der Erweiterung eines Hauses am Kohlberg vor, dem der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen erteilte. Außerdem lag dem Gemeinderat eine Anfrage eines einheimischen Unternehmens zur Änderung des Flächen-nutzungsplanes in Bärnfels vor, da dieses seinen Betrieb erweitern und im Bärnfelser Süden ein neues Firmengelände errichten möchte. Der Gemeinderat erkannte seine besondere Verantwortung für die Unternehmen der Gemeinde an, bat aber zunächst aufgrund von Sorgen um die Bärnfelser Ortsansicht um die Prüfung von Alternativstandorten.

Wirtschaftsband A9 Fränkische Schweiz

Die Initiative Wirtschaftsband A9 Fränkische Schweiz ist derzeit als kommunale Arbeitsgemeinschaft nach dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (KommZG) organisiert und plant nun, zu einem eingetragenen Verein zu werden, da die interkommunal bearbeiteten Projekte sowie die damit in Zusammenhang stehenden Forderungen und staatlichen Zuwendungen eine Neustrukturierung erfordern würden. Der Gemeinderat beschloss, dieser Umwandlung zuzustimmen und im Falle einer erfolgreichen Vereingründung diesem Verein beizutreten.

Gemeindliche Spielplätze

Im August fand die jährliche Hauptinspektion der gemeindlichen Spielplätze durch eine Fachfirma statt. Erwartungsgemäß erhielten die Spielplätze in Obertrubach und Geschwand nicht nur das Gesamturteil „Sehr gut“, sondern auch großes Lob. Nachbesserungen müssen nur in sehr geringen Umfang vorgenommen werden. Die Spielgeräte des Bärnfelser Spielplatzes hingegen wurden als nicht mehr zeitgemäß und den gängigen Sicherheitsanforderungen nicht mehr entsprechend bewertet. Die Spielplätze in Bärnfels und Wolfsberg wurden daraufhin gesperrt. Der Gemeinderat bestätigte diese Sperrung und beschloss, die sicherheitsriskanten Spielgeräte beseitigen zu lassen. In Wolfsberg soll im Rahmen der geplanten Dorferneuerung ein kleiner Spielplatz geschaffen werden, in Bärnfels sind zunächst Gespräche zu führen.

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Sitzung am 12.10.2016 

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 12.10.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf den Tourismus, die Baumaßnahme in der Trubachtalstraße und auf die Inhalte des Bürgermeisterseminares des Landratsamtes Forchheim ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen dem Gremium zwei Bauanträge vor: Der Bauantrag eines einheimischen Ehepaares wurde zunächst zurückgestellt, da das Bauvorhaben in seiner vorliegenden Form zu deutlich gegen die Festsetzungen des geltenden Bebauungsplanes „Brunnacker“ verstieß. Bürgermeister Grüner erhielt den Auftrag, bis zur nächsten Sitzung nochmals das Gespräch mit den Antragstellern zu suchen und die Rechtslage zu erläutern. Der Änderung der Tektur am Anbau der Lagerhalle an einer Wolfsberger Kfz-Werkstatt hingegen wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Einrichtung und Betrieb zweier BayernWLAN-Hotspots

Der Freistaat Bayern wird bis zum Jahr 2020 das sog. BayernWLAN kostenfrei zur Verfügung stellen. Jeder Kommune wird vom Freistaat angeboten, Hotspots an zwei Standorten ihrer Wahl einzurichten. Sämtliche Kosten für die Ersteinrichtung werden komplett vom Freistaat getragen, die Kommune trägt nur die laufenden Kosten. Der Gemeinderat beschloss nun, mit dem Freistaat Bayern einen sog. Standortvertrag zur Errichtung von zwei BayernWLAN-Hotspots abzuschließen. Jeweils einer der beiden staatlichen geförderten Hotspots soll am Rathaus in Obertrubach und am Campingplatz Eichler in Untertrubach installiert werden. Die Einrichtung in Untertrubach erfolgt unter der Bedingung, dass vorher eine Vereinbarung über die Übernahme der Betriebskosten durch die Betreiber des Campingplatzes getroffen werden konnte.

Freundeskreis Volksschule Obertrubach e. V.

Der Gemeinderat beschloss, dem Freundeskreis Volksschule Obertrubach e. V. den aus der Mittagsbetreuung des Schuljahres 2015/2016 erwirtschafteten Überschuss in Höhe von 112,43 EUR zu überlassen.

Verkehrsüberwachung – Einführung eines Radarüberwachungssystems

Nachdem sich in den letzten Monaten häufig Gemeindebürger über zu schnell fahrende Fahrzeuge beklagt hatten, stellte die Verwaltung dem Gemeinderat die Möglichkeiten eines radargestützten Verkehrskontrollsystems vor. Der Gemeinderat beschloss nach kontroverser Diskussion, von der Einführung eines solchen Verkehrskontrollsystems abzusehen.  

Verkehrsüberwachung – Antrag von Herzogwinder Bürgern auf Durchführung geschwindigkeitsreduzierender Maßnahmen für den Gemeindeteil Herzogwind

Wie vom Gemeinderat gewünscht wurde aufgrund des Antrages zunächst eine Geschwindigkeits-messung am westlichen Ortseingang von Herzogwind durchgeführt. Wie die Ergebnisse der Messung zeigten, überschritten mehr als drei Viertel der gemessenen Fahrzeuge die zulässige Höchst-geschwindigkeit von 30 km/h. Die durchschnittliche Einfahrgeschwindigkeit betrug 42 km/h. Der Gemeinderat beschloss mit zwei Gegenstimmen, am westlichen Ortseingang des Gemeindeteiles Herzogwind sowohl die Ortstafel als auch die Beschilderung „Zone 30“ ortsauswärts zu versetzen. Außerdem soll im Einvernehmen mit den Antragstellern eine Rinne nach Neudorfer Vorbild unter finanzieller Beteiligung der Herzogwinder Dorfgemeinschaft errichtet werden.

 

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Sitzung am 09.11.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 09.11.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf die erfreuliche Entwicklung des Tourismus im Jahr 2016 sowie auf die Baumaßnahme in der Trubachtalstraße ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lag dem Gremium lediglich ein Bauantrag vor: Dem Antrag eines Hundsdorfer Gemeindebürgers auf Genehmigung der Nutzungsänderung für zwei Zweifamilienhäuser zur Nutzung als Ferienwohnungen wurde einstimmig zugestimmt.

Asylsuchende in Obertrubach

Thomas Laitsch berichtete als Sprecher des Flüchtlingshelferkreises von den Geschehnissen in den letzten zwölf Monaten. Von den insgesamt 66 Bewohnern, die seit Juni 2015 in Obertrubach untergebracht gewesen waren, seien lediglich 14 Personen übriggeblieben. Laitsch betonte, dass derzeit sind keine Neuzugänge zu erwarten seien, eine Prognose allerdings schwierig sei.

Schulwesen – Berichte aus der Grundschule Bärnfels und der Mittelschule Gößweinstein

Schulleiter Joachim Neuner stellte dem Gemeinderat die derzeitige Situation der Bärnfelser Grundschule u. a. im Hinblick auf die Entwicklung der Schülerzahlen und auf die an eine Grundschule gestellten Anforderungen vor. Er berichtete vom erfreulichen Ergebnis der Schulevaluation und von der großen Akzeptanz der Schule. Ein besonderes Augenmerk richtete er auf die Ausstattung der Schule, die zwar gut sei, aber vor dem Hintergrund des neuen Lehrplanes und des Bildungsauftrages in den nächsten Jahren notwendigerweise schrittweise erneuert und erweitert werden müsse.

Andrea Kohl stellte dem Gemeinderat als Rektorin die Mittelschule Gößweinstein vor und wies dabei auf die gute technische Ausstattung der Schule hin. Frau Kohl betonte den Wert der Mittelschulbildung und unterstrich dies mit der erfreulich hohen Quote der Absolventen, die problemlos einen Lehr- und Ausbildungsbetrieb fänden.

Städtebauförderung Obertrubach – Jahresantrag 2017

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, mit dem Jahresantrag 2017 zum Programm der Städtebau-förderung die Bezuschussung der Neugestaltung der Trubachtalstraße sowie die Planungen der Maßnahme im Hundsdorfer Weg zu beantragen. Die weiteren Maßnahmen der folgenden Jahre sollen sich auf die die Sanierung der Treppenanlage zwischen der Teichstraße und dem Schloßberg sowie auf die Neugestaltung der Teichstraße und die Aufwertung des Bachlaufes zwischen der Trubachtalstraße und der Teichstraße beziehen. Überdies soll geprüft werden, ob eine örtliche Gestaltungssatzung förderfähig wäre.

Teilweise unzureichende Löschwasserversorgung

Einem Ratschlag von Herrn Kreisbrandrat Flake folgend beschloss der Gemeinderat mit einer Gegen-stimme, Angebote für die Erstellung eines Gutachtens zur Löschwasserversorgungssituation in der Gemeinde einholen zu lassen.

Anmeldung nicht mehr genutzter Flächen zum Landschaftspflegeprogramm 2017 durch den Landschaftspflegeverband Forchheim e. V.

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Sitzung am 07.12.2016

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 07.12.2016 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit den folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf die Baumaßnahme in der Trubachtalstraße, auf die Fortschritte bei der Dorferneuerungsmaßnahme in Wolfsberg sowie auf die prognostizierte Entwicklung der an das Landratsamt Forchheim abzuführenden Umlage ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen dem Gremium vier Bauanträge vor: Den beiden Anträgen auf Genehmigung der Errichtung jeweils eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Bärnfelser Baugebiet Pottensteiner Weg stimmte der Gemeinderat geschlossen zu. Ebenso wurde der baulichen Nachrüstung von Brandschutzmaßnahmen an einem Bärnfelser Gasthaus einstimmig zugestimmt. Ein Antrag bzgl. der Errichtung eines Unterstandes zur Verarbeitung und Lagerung von Brennholz im Bereich des Gewerbegebietes des Geschwander Baugebietes Anger wird voraussichtlich im Genehmigungsfreistellungsverfahren bearbeitet werden können. Ferner beschloss der Gemeinderat, gegen die angestrebte Flächennutzungsplanänderung sowie eine Bebauungsplanaufstellung der Stadt Gräfenberg keine Einwände zu erheben.

Bürgerversammlungen 2016

Nach Maßgabe von Artikel 18 Absatz 4 der Bayerischen Gemeindeordnung sind die Empfehlungen der Bürgerversammlungen im Gemeinderat zu behandeln. Das Gremium stimmte den von der Verwaltung unterbreiteten Handlungsvorschlägen zu den im Rahmen der Bürgerversammlungen eingebrachten Anregungen einstimmig zu.

Kommunales Rechnungswesen – Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015: Feststellung und Entlastung

Der gemeindliche Rechnungsprüfungsausschuss führte die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 im November 2016

durch. Nach Behandlung des Prüfungsberichtes stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2015 einstimmig fest. Im Jahr 2015 verzeichnete die Gemeinde Obertrubach damit Einnahmen und Ausgaben i. H. v. rund 4,3 Millionen Euro, was eine leichte Erhöhung im Vergleich zum Jahr 2014 darstellt.

Soziale Angelegenheiten – Bericht der gemeindlichen Jugend- und Seniorenbeauftragten

Unter diesem Tagesordnungspunkt warfen Walter Hofmann für die Seniorenbeauftragten und Marc Maier für die Jugendbeauftragten einen Blick auf die Geschehnisse und Aktivitäten im vergangenen Jahr. Bürgermeister Grüner dankte den ehrenamtlich Tätigen im Namen der gesamten Gemeinde für ihr großes Engagement.

Soziale Angelegenheiten – Bestellung weiterer Jugendbeauftragter

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, mit Carmen Karl aus Herzogwind und Kristin Singer aus Obertrubach zwei weitere Jugendbeauftragte zu bestellen.

 

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Sitzung am 11.01.2017

Im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 11.01.2017 befasste sich der Obertrubacher Gemeinderat u. a. mit den folgenden Themen:

Bericht des Bürgermeisters

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner insbesondere auf das kommunale Haushalts- und Finanzwesen sowie auf eine letzthin durchgeführte Verkehrsschau mit der Polizeiinspektion Ebermannstadt ein.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

(a) Preisfestlegung für gemeindliche Bauplätze: Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die bisherige Regelung,

wonach gemeindliche Bauplätze zum Preis von 30,00 EUR pro Quadratmeter zzgl. Herstellungs- und Erschließungsbeiträgen verkauft werden, bis 31.12.2017 verlängern zu wollen. Ebenso wurde die sog. familienfreundliche Komponente, der Preisnachlass für Kinder unter 16 Jahren, um ein weiteres Jahr verlängert.

(b) Einbeziehungssatzung Geschwand: Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Einbeziehungssatzung für den Gemeindeteil Geschwand zu billigen und auszulegen,

vgl. separater Bericht.

(c) Errichtung einer Doppelgarage in Bärnfels, Baugebiet Pottensteiner Weg: Ein Bärnfelser Gemeindebürger fragte im Wege einer formlosen Voranfrage den Standpunkt des Gemeinderates bzgl. der Errichtung einer Doppelgarage in leichter Bauweise ab. Der Gemeinderat erklärte, der Errichtung einer Doppelgarage grundsätzlich offen gegenüberzustehen, riet dem Anfragenden jedoch, sich den Vorgaben des einschlägigen Bebauungsplanes anzunähern und die Garage gefälliger zu gestalten.

(d) Errichtung eines Einfamilienhauses in Obertrubach, Baugebiet Brunnacker: Ein Obertrubacher Ehepaar beantragte die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Baugebiet Brunnacker. Aufgrund mehrerer grober Verstöße des Vorhabens gegen die Festsetzungen des Bebauungsplanes, insbesondere gegen die Dachform und die Anzahl der Vollgeschosse, sowie aufgrund der Größe des Gebäudes wurde die Beratung des Antrages verschoben. Die Antragsteller sollen aufgefordert werden, ein Schnurgerüst zur Verdeutlichung des Ausmaßes ihres Vorhabens zu errichten.

(e) Bauleitplanung, Umgang mit den gemeindlichen Bebauungsplänen: Nachdem sich der Gemeinderat zuletzt vermehrt mit Bauanträgen befassen musste, die von baurechtlichen Festsetzungen abwichen, wurde der künftige Umgang mit dieser Thematik diskutiert. Nachdem Bürgermeister Grüner einen Sachstandsbericht abgegeben und die Handlungsoptionen dargelegt hatte, verständigte sich der Gemeinderat darauf, die Diskussion in einer der nächsten Sitzungen mit einem Vertreter des Landratsamts fortsetzen zu wollen.

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